Wem StackExchange nichts sagt: Eine offene (alles ist Creative Commons lizensiert) Frage-Antwort-Seite mit diversen Themenschwerpunkten (derzeit über 80). StackOverflow ist wohl die bekannteste davon.
Da viele Patente heutzutage wenig innovativ sind, aber die Patentamtbeamten nur 17,5h pro Patentantrag haben, werden die meisten genehmigt. Denn 17,5h reichen in den meisten Fällen nicht aus, um vorherige Kreationen (sogenannte "Prior Art") des zu patentierenden Gegenstands irgendwo in der Welt zu finden.http://blog.stackoverflow.com/2012/09/askpatents-com-a-stack-exchange-to-prevent-bad-patents/ hat geschrieben:Really? They got a patent on that? I wrote that in eighth grade. In BASIC. On a TRS-80. Isn?t a patent supposed to be an invention?
Seit einiger Zeit gibt es im US-amerikanischen Patentgesetz die Klausel, dass jeder (die Öffentlichkeit) zu jedem Zeitpunkt Beweise von "Prior Art" zu einem Patent einreichen kann, womit dieses Patent dann für nichtig erklärt wird.
Ask Patents ist auf Primärinitiative des derzeitigen US-amerikanischen Patentams entstanden. Hoffentlich ist das ein erster, wirksamer Schritt gegen diese nervigen, abstrusen und entwicklungshemmenden* Patentkriege. (klar, grundsätzliche Reform inklusive Paradigmenshift des Patentsystems ist immer noch notwendig!)Any person at any time may cite to the Office in writing prior art consisting of patents or printed publications which that person believes to have a bearing on the patentability of any claim of a particular patent?
Grüße,
Torbjörn
[*] Zitat aus einem Kommentar von Louis zu dem verlinkten Blogpost: "Just the other day I was reading a question on programmers about a dev who was wondering if he could add an ?overscroll? feature to one of his views, or if Apple would be able to sue him.
He was advised not to!!" (freie, deutsche Übersetzung: Erst kürzlich habe ich auf "[StackExchange] Programmers" eine Frage eines Entwicklers gelesen, der fragte, ob er seinem Programm eine "drüber-scrollen"-Funktion spendieren kann -- oder ob er dann von Apple verklagt wird. Ihm wurde geraten es nicht zu tun.)
